Kazakhstan

"Farbige Revolutionen" auch in Zentralasien?

Im Marz ist der kirgisische Prasident Askar Akajew aus dem Land gejagt worden. Er hatte lange regiert und galt einst als demokratischer Hoffnungstrager. Der Umsturz wird nach dem Muster der "Rosen- Revolution" in Georgien vom November 2003 und der "orangen Revolution" in der Ukraine vor einem Jahr als "Tulpen-Revolution" bezeichnet. In allen drei Landern wurden die Machthaber nach gefalschten Wahlen von einer Protestbewegung zum Rucktritt gezwungen. Durch die Revolte in Kirgistan sei ganz Zentralasien aufgewacht, meinte eine usbekische Oppositionelle, die in einem Anflug von Euphorie gar eine Stimmung wie im kommunistischen Ostmitteleuropa vor der Wende von 1989 zu spuren glaubt. Wahlen haben sich in den letzten Jahren fur die autoritaren Herrscher im postsowjetischen Raum tatsachlich als heikel erwiesen. Die nachsten finden in Kasachstan statt. Steht dem grossten Land Zentralasiens ebenfalls eine sogenannte farbige Revolution bevor?

Auch der kasachische Prasident Nursultan Nasarbajew hat, wie alle seine zentralasiatischen Amtskollegen, seine Macht immer mehr ausgeweitet. Seit 1991, als das Land in der Folge des Zerfalls der Sowjetunion unabhangig wurde, steht der fruhere kommunistische Parteichef an der Spitze des Staates. Nasarbajew pflegt einen autoritaren Herrschaftsstil, auch wenn der Spielraum fur die Opposition grosser ist als anderswo. Wie uberall in der Region grassieren in Kasachstan Vetternwirtschaft, Klientelismus und Korruption. Politische und wirtschaftliche Macht sind eng miteinander verflochten. In gleicher Weise wie die andern sowjetisch gepragten Herrscher ist Nasarbajew durchdrungen von der Idee, dass das Land allein nach seinen Vorgaben geformt werden muss.

Dennoch gibt es in Kasachstan kaum Anzeichen fur eine "farbige Revolution". Es geht der Bevolkerung besser als etwa in Kirgistan. Das kaspische Ol bringt Geld in die Staatskassen, von dem nicht nur die Herrschenden und ihre Gunstlinge profitieren. Die Wachstumsraten sind hoch, das Ausland investiert. Nasarbajew geniesst eine gewisse Popularitat. Das hat ihn allerdings nicht daran gehindert, in den letzten Monaten der Opposition und regierungsunabhangigen Organisationen immer neue Hindernisse in den Weg zu legen. Offenbar will er jene Krafte zuruckbinden, die in Georgien und in der Ukraine Trager der Protestbewegung waren.

Anders als in den ostmitteleuropaischen Landern gibt es in Kasachstan uberhaupt keine demokratische Tradition. Das gilt fur ganz Zentralasien. Hinzu kommt, dass die meisten Regimegegner einst selbst der Machtelite angehort hatten. Im Gegensatz zu Georgien und der Ukraine fehlen uberall in Zentralasien charismatische Oppositionsfuhrer, die in der Lage waren, die Unzufriedenen zu mobilisieren. Auch dort, wo die Opposition nicht vollig unterdruckt wird, ist sie meist schwach, zersplittert und in der Bevolkerung wenig verankert. Die politischen Gegner Nasarbajews fuhlen sich zudem von Westeuropa und den Vereinigten Staaten im Stich gelassen, fur die Kasachstan wegen seiner immensen Ol- und Gasreserven von grosser strategischer Bedeutung ist. Nasarbajew werde deshalb, so lautet der Vorwurf, mit Samthandschuhen angefasst.

In Kirgistan ist zwar Prasident Akajew gesturzt worden. Doch es war kein spontanes Aufbegehren der Bevolkerung gegen Machtmissbrauch und Korruption, wie das teilweise in der Ukraine und in Georgien der Fall gewesen war. Es war weniger eine Revolution als vielmehr ein Putsch von Clans aus dem Suden, die ihre Anhanger mobilisierten. Viele Demonstranten waren bezahlte Soldner. Uberraschend war, wie schnell Akajew die Segel strich und sich die Staatsmacht aufloste. Der Widerstand gegen das im Norden verankerte Regime hatte im Suden begonnen, der sich vernachlassigt fuhlte.

Das Fazit der sogenannten Tulpen-Revolution ist ernuchternd. Noch immer ist das Land instabil. Parlamentsabgeordnete werden ermordet, kriminelle Gruppen fordern offen die Staatsmacht heraus. Die Regierung stosst beim Versuch, Recht und Ordnung durchzusetzen, auf grosse Schwierigkeiten. Es hat bisher kein politischer Wandel stattgefunden, sondern nur ein Wechsel der Politiker. Der Gegensatz zwischen dem - auch geographisch durch hohe Berge getrennten - industrialisierteren Norden und dem landwirtschaftlich gepragten, armeren Suden ist nicht kleiner geworden. Der neue Prasident Kurmanbek Bakijew, der aus dem Suden stammt, und sein im Norden popularer Regierungschef Felix Kulow sind zwar ein Zweckbundnis zur Wahrung der Einheit des Landes eingegangen. Sollte es jedoch in die Bruche gehen, konnte das Land endgultig in der Anarchie versinken.

Duster prasentiert sich die Lage in Usbekistan, wo der unberechenbare Despot Islam Karimow im Mai in Andischan einen Aufstand blutig niederschlagen liess. Dabei sind Hunderte von Demonstranten getotet worden. Das Regime kennt nur eine einzige Antwort auf offentliche Ausserungen von Unzufriedenheit, namlich Repression. Die Unterdruckung jeglicher Opposition, auch der gemassigten, rechtfertigt Karimow mit dem Kampf gegen islamistische Terroristen, die angeblich vom Ausland gesteuert werden. Damit verschliesst er sich der Notwendigkeit, den wachsenden Unmut der Bevolkerung uber die miserable Wirtschaftslage in politische Bahnen zu lenken. Indem er alle Kritiker in die islamistische Ecke drangt, leistet er nur der Radikalisierung Vorschub.

Nach der Niederschlagung des Aufstandes in Andischan hat Usbekistan eine aussenpolitische Kehrtwende vollzogen. Nachdem das Regime zuvor im Zuge der strategischen Partnerschaft mit Washington auf Distanz zu Moskau gegangen war, hat es sich erneut Russland zugewandt. Moskau kummert sich nicht um die Einhaltung der Menschenrechte und ubt auch keine Kritik an Wahlfalschungen. Das Gleiche gilt fur China, das ebenso wie Russland bemuht ist, seinen Einfluss in der rohstoffreichen Region auszuweiten. Moskau und Peking haben denn auch die Version des usbekischen Regimes uber die Ereignisse in Andischan sogleich ubernommen. Diese lautet, dass es sich um eine von langer Hand vorbereitete islamistische Verschworung zum Sturz der verfassungsmassigen Ordnung gehandelt habe. Russland nutzte die Gunst der Stunde und hat sich kurzlich in einem Beistandspakt gar verpflichtet, Usbekistan im Falle einer Bedrohung auch militarisch zu helfen. Moskau ist zur Schutzmacht Usbekistans aufgestiegen.

Ganz anders reagierten die Vereinigten Staaten auf das Blutbad von Andischan. Sie forderten eine unabhangige Untersuchung und verargerten damit das usbekische Regime. Die Amerikaner mussten daraufhin ihren Militarstutzpunkt in Usbekistan raumen, den sie nach dem 11. September 2001 zur Unterstutzung ihrer Truppen im Kampf gegen die afghanischen Taliban und die Kaida eingerichtet hatten. Geblieben ist ihnen die Militarbasis im benachbarten Kirgistan. Doch gerade die Abwendung vom Westen und die Abschottungspolitik konnten den Widerstand gegen Karimow in der herrschenden politischen Elite anheizen.