 Kazakhstan
Aufruhr im Steppenland
Kasachstans seit
funfzehn Jahren autoritar herrschender Prasident Nasarbajew will sich am Sonntag fur
weitere sieben Jahre wahlen lassen. Prowestliche Oppositionsgruppen befurchten
Wahlfalschungen und rusten zu GroBkundgebungen - das an Gas und Ol reiche Land steht am
Randes des Aufruhrs.
Noch ist es
relativ ruhig auf den wie mit dem Lineal gezogenen StraBen von Almaty, der 1,3 Millionen
Einwohner Metropole Kasachstans. Doch so wird es in den nachsten Tagen zwischen den
Stalinbauten im Stadtzentrum nicht bleiben. Am Sonntag finden Prasidentschaftswahlen in
der fruheren Sowjetrepublik statt.
Alles spricht
dafur, dass die Zentrale Wahlkommission schon am Tag darauf den amtierenden Prasidenten
Nursultan Nasarbajew zum Sieger ausrufen wird, vermutlich mit einem Ergebnis von uber 60
Prozent. Doch der Siegesruf der Staatsmacht wird in dem Land, mehr als sechs Mal so groB
wie Deutschland, voraussichtlich ein Echo auslosen, mit dem die Machtigen nicht gerechnet
haben.
Die Wirtschaft
wachst - der Frust auch
Zwar kann
Kasachstan mit Ol- und Gasexporten Wachstumsraten von jahrlich neun Prozent vorzeigen, um
die es viele, auch die russischen Nachbarn beneiden. Zwar geht es vielen der 15 Millionen
Kasachen heute materiell besser als noch vor zehn Jahren, doch Unzufriedenheit uber eine
korrupte Staatsmacht eint jetzt verarmte Landbewohner, Jungunternehmer und Olmanager. Wie
ein Krake saugt ein feudal-burokratischer Beamtenapparat an den produktiven Ertragen der
Wirtschaft, agieren machtige Verwaltungschef immer noch mit der Attitude aus Sowjetzeiten.
Und der Fisch
riecht streng vom Kopf her: Nasarbajew, einst kasachischer KP-Chef, ist ein Mann der alten
Schule. Zur Marktwirtschaft hat er sich erst im reifen Alter bekehrt und zur Demokratie
nur scheinbar. Im Januar 1999 lieB er sich mit verdachtigen 81,5 Prozent wahlen, die
Opposition wurde massiv drangsaliert, potentielle Konkurrenten landeten im Knast oder im
Exil.
So fair wie
moglich
"So fair
und so frei wie moglich" fanden die Wahlen statt, beteuert der Prasident unter
merklichem westlichen Druck. Doch gerade Fairness und Freiheitssinn gehorten bisher nicht
zu den Tugenden, die am Hofe Nasarbajews gefragt waren. So kann es nicht uberraschen, dass
Oppositionspolitiker im Wahlkampf vielfaltige Schikanen monierten: Verweigerung von
Raumen, Provokationen von organisierten Schlagertrupps, Festnahmen von Aktivisten, das
Verschwinden eines Wahlkampfbusses mit Tonnen von Material.
Aussichtsreichster
Prasidentschaftskandidat der Opposition ist Zharmakhan Tujakbai, Chef des Wahlbundnisses
"Fur ein gerechtes Kasachstan." Tujakbai gehorte wie die meisten
Oppositionsfuhrer fruher zum inneren Zirkel des Nasarbajew-Regimes. Bis zum Herbst vorigen
Jahres war er als Parlamentsvorsitzender und zuvor als Generalstaatsanwalt eine Stutze des
Systems.
Dass ein
wachsender Teil von Hofschranzen und Spitzenbeamten dem Prasidenten den Rucken kehrt,
spiegelt vor allem das Anwachsen einer Proteststimmung im Lande wider. Nach einer Umfrage
eines regimenahen kasachischen Instituts wollen 75 Prozent der Kasachen einen politischen
Wechsel, sie sind die Bakschisch-Republik leid. Strategen des kasachischen
Staatssicherheitsdienstes KNB suchen bereits einen Ausweg aus der nahenden Krise.
Sabit
Schussupow, ein regimenaher Politologe, hat Moskauer Freunden kurzlich eine Analyse
vorgelegt. Kernthesen: In Kasachstan gebe es eine "besorgniserregende Zunahme von
oppositionellen Stimmungen in der Wahlerschaft". Es wachse vor allem "das
Misstrauen der kasachischen Bevolkerung zu den Staatsorganen", Zuspruch fanden
"national-patriotische Ideen". Eine Hochburg der Opposition sei die Stadt
Almaty. Zu rechnen sei mit dem "Verlust der fuhrenden Position der
Regierungsparteien".
Ist die Gewalt
noch zu vermeiden?
Um eine
gewaltsame Revolte zu vermeiden, empfiehlt der Sicherheitsstratege, die Staatsmacht solle
selbst "politische Reformen" initiieren, sie solle etwa dem Parlament mehr Macht
geben und gemeinsam mit Oppositionellen eine "Koalitionsregierung" bilden. Die
Analyse und die Ratschlage erinnern an ahnliche Versuche von Geheimdienstkreisen in
Osteuropa vor anderthalb Jahrzehnten, dem "realen Sozialismus" zu einer
moglichst weichen Bruchlandung zu verhelfen. Bei Moskauer Kasachstan-Experten wachst
unterdessen der Zweifel, ob es fur solche sanften Auswege aus der harten Realitat des
autoritaren Staates nicht schon zu spat ist.
Auf einer Tagung
des Instituts fur Nationale Strategie am Donnerstag in Moskau warnten Kasachstan-Kenner
vor einem "Bischkeker Szenarium". Im Marz hatte eine aufgebrachte Menge nach
manipulierten Parlamentswahlen in der Hauptstadt des Nachbarlandes Kirgisien, Bischkek den
Prasidentenpalast gesturmt und danach Geschafte geplundert. Dabei tat sich besonders
landliches Jungproletariat hervor, das schlieBlich vor laufenden Kameras zugig die
Weinvorrate des Prasidenten in dessen Arbeitszimmer leerte. Danach kam es in Bischkek zu
massiven Plunderungen und Brandschatzungen. Der Staatschef fluchtete derweil uber
Kasachstan ins russische Exil.
An verarmten
Zuwanderern, gefuhrt von kriminellen Banden, fehlt es auch in den AuBenbezirken Almatys
nicht. SchlieBen sie sich den zu erwartenden Protesten an, konnten die Bischkeker
Ereignisse an Dramatik rasch ubertroffen werden.
Organisierte
Oppositionskrafte setzen derweil auf friedliche Aktionen nach dem Vorbild der
"Revolution in Orange" in der Ukraine und der "Rosen-Revolution" in
Georgien. Erheblichen Auftrieb durfte die Opposition bekommen, wenn OSZE-Wahlbeobachter,
wie zu erwarten ist, die Wahlprozedur kritisch bewerten werden. Speerspitze der
Burgerproteste ist die Jugendorganisation Kachar, die enge Kontakte zu ukrainischen
Gesinnungsfreunden unterhalt und vor allem von jungen Frauen gefuhrt wird.
Ein sonderbarer
"Selbstmord"
Unternehmer vor
allem in Almaty haben groBzugig in die Kassen der Regimegegner gespendet. Zelte wurden
angeschafft, um Dauerdemonstranten ein Obdach zu bieten. Schon drohen Sicherheitsdienst
und Polizei, Umsturzversuche auf der StraBe zu unterbinden. Doch russische Experten
bezweifeln, ob Polizisten und Geheimdienstler ihre Haut fur die Macht des Nasarbajewschen
Familienclans riskieren werden. Ein Uberlaufen der Sicherheitskrafte auf die Seite der
Opposition sei durchaus moglich, so ein Experte.
Welches
Gewaltpotential unter der Oberflache des kasachischen Regimes schlummert, das sich gern
als Hort der "Stabilitat" prasentiert, zeigt der Tod des Ex-Burgermeisters von
Almaty Zamanbek Nurkadilow. Mitte November fand dessen Frau den Politiker, der mit der
Opposition sympathisierte, erschossen in seinem Haus vor. Die offiziose Version, der Mann
habe Selbstmord begangen, findet kaum Glauben. Die Opposition versucht alles, den fruheren
Vertrauten Nasarbajews zum Martyrer aufzubauen - das Thema kann die Massen
emotionalisieren.
Russische wie
auch europaische Vermittler zwischen Staatsmacht und Opposition konnten in Kasachstan bald
gefragt sein. Die neue Bundesregierung ist dafur besser gerustet als zu Zeiten des
wortgewaltigen Allround-Genies Joschka Fischer. Gernot Erler, Staatsminister im
Auswartigen Amt, kennt das Steppenland: Er ist Vorsitzender der Deutsch-Kasachischen
Gesellschaft.
Der Spiegel, 4 Dezember 2005, Uwe KLUSSMANN
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